Die Europäische Union gilt als Bollwerk der Demokratie, ein Raum der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit. Die Pressefreiheit ist dabei ein Grundpfeiler, der in den Verträgen verankert ist und für das Funktionieren offener Gesellschaften unerlässlich ist. Doch ein genauerer Blick zeigt ein beunruhigendes Bild: In immer mehr EU-Ländern wird diese Freiheit systematisch untergraben. Journalisten werden bei ihrer Arbeit behindert, die Informationsfreiheit wird eingeschränkt und kritische Stimmen werden mundtot gemacht. Der schleichende Erosion der Pressefreiheit ist eine Gefahr für die gesamte EU, deren Fundament auf dem freien Fluss von Informationen und der unvoreingenommenen Berichterstattung beruht.
Die Behinderung der vierten Gewalt
Journalisten gelten als die vierte Gewalt im Staat, ihre Aufgabe ist es, die Mächtigen zu kontrollieren und Missstände aufzudecken. Doch in einigen EU-Staaten wird diese Rolle zunehmend torpediert. Berichte
Jahrelang wurde uns erzählt, dass Afghanistan kein sicheres Land sei. Internationale Truppen waren vor Ort, um die Stabilität zu sichern. Doch mit dem Abzug der westlichen Mächte und der erneuten Machtübernahme der Taliban ist die Situation in ein menschliches und rechtliches Vakuum gefallen. Trotz der unzähligen Berichte von Menschenrechtsorganisationen über Folter, Unterdrückung und Mord wird immer wieder die Debatte über Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan geführt. Dieses politische Kalkül ist nicht nur zynisch, sondern auch ein moralischer Bankrott. Es sendet ein verheerendes Signal an die Welt und missachtet die Menschenwürde derer, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind.
Warum die Rente in Deutschland wackelt und Auszahlungen immer schwieriger werden