Das Bermuda-Dreieck der Amtsstuben: Warum in deutschen Behörden gezielt Post ‚verschwindet‘ – und die Justiz wegschaut

Einleitung:

Wer in Deutschland existenzielle Anträge stellt – sei es beim Jobcenter, beim Sozialamt, bei der Wohngeldstelle, bei Familiengerichten oder Jugendämtern –, kennt das Phänomen, das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist: Wichtige Post „verschwindet“ spurlos. Fristwahrende Widersprüche, dringliche Eilanträge, Gehaltsnachweise, Atteste oder Beschwerden lösen sich hinter den schweren Eingangstüren der Verwaltungen plötzlich in Luft auf. Selbst dann, wenn der Bürger den Zugang hieb- und stichfest mit Einschreiben-Rückschein, Fax-Sendebericht mit qualifiziertem Übertragungsprotokoll oder persönlichem Eingangsstempel belegen kann, behaupten Sachbearbeiter mit stoischer Dreistigkeit: „Hier ist nichts eingegangen.“ Es drängt sich eine fundamentale Frage auf: Wohin verschwindet diese Post

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Koffer packen als PR-Show: Das große Schweigen der Auswanderungs-Moralisten – und warum Freie Medien Germany niemals weicht

Einleitung:

Vor Wahlen gehört es im medialen und kulturellen Establishment mittlerweile zum festen Repertoire: Prominente, subventionierte Kulturschaffende, Verbandsfunktionäre und selbsternannte Moralinstanzen drängen sich vor Kameras und Mikrofone, um mit pathetischer Geste das ultimative Ultimatum zu stellen. Die Drohung lautete gebetsmühlenartig: „Wenn die AfD Wahlen gewinnt, verlasse ich dieses Land!“ Nun sind die Würfel gefallen, die Wahlsiege in Ostdeutschland sind amtlich besiegelt – doch an den Flughäfen und Grenzübergängen herrscht gähnende Leere. Die lautstarken Ankündigungen entpuppen sich als das, was sie von Anfang an waren: heuchlerische Selbstdarstellung, billige Gratis-Courage im Rampenlicht und heiße Luft. Während die Akteure des Establishments an ihren staatlichen Pfründen kleben bleiben, stellen Freie Medien Germany (FMG) und Antenne West eines

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Das moralische Armutszeugnis: Wenn Kälte das letzte Geleit ersetzt – Eine Abrechnung von Raymund Martini

Medienmacher und FMG/Antenne West Chef R. Martini

Von Raymund Martini, Medienmacher, Gründer und Chefredakteur von Freie Medien Germany und Antenne West

Einleitung:

Das Leben verläuft selten in geraden Bahnen. Es ist geprägt von Höhen und Tiefen, von Brüchen, falschen Abzweigungen und menschlichen Unzulänglichkeiten. Kein Mensch geht fehlerfrei durch dieses Dasein. Doch die universelle Kulturleistung einer zivilisierten Gesellschaft misst sich seit Jahrtausenden daran, was geschieht, wenn der Vorhang fällt. Wenn der irdische Lebensweg endet, gebieten es Sitte, Anstand und das Grundgesetz, innezuhalten und der Totenruhe mit Würde zu begegnen. Was sich jedoch nach dem Ableben zweier Frauen – Ramona Findling aus dem bayerischen Vogtareuth und meiner geschiedenen Ehefrau Elke Schreiner aus Trier – im jeweiligen Umfeld

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Demokratischer Wählerwille statt arroganter Belehrung: Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt – Ein Weckruf für die Verlierer

Einleitung:

Das Urteil des Souveräns ist gefallen: Bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt hat die Alternative für Deutschland (AfD) einen historischen Wahlsieg errungen und die etablierten Parteien auf die hinteren Plätze verwiesen. Kaum waren die amtlichen Endergebnisse festgestellt, setzte in den politischen Schaltzentralen und den Studios des beitragsfinanzierten Rundfunks das gewohnte Repertoire aus Fassungslosigkeit, gegenseitigen Schuldzuweisungen und moralischer Herabwürdigung des Wählers ein. Wir von Freie Medien Germany (FMG) und Antenne West wählen einen grundlegend anderen, zivilisierten Weg: Als unabhängige Journalisten respektieren wir das verfassungsmäßige Votum, gratulieren zu einem demokratisch geführten Wahlsieg und fordern die abgestraften Parteien auf, den

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Soziale Fürsorge oder Angst um Millionenbudgets? Die Lebenshilfe Gießen und der Kampf um die Eingliederungshilfe

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Einleitung:

Wenn öffentlich subventionierte Wohlfahrts- und Betreuungskonzerne den Gang an die Öffentlichkeit antreten, ist ihnen mediale Aufmerksamkeit gewiss. Mit dramatischen Appellen schlägt derzeit die Lebenshilfe Gießen Alarm: In einer aktuellen Veröffentlichung warnt die Organisation eindringlich vor den drohenden Haushaltskürzungen bei der Eingliederungshilfe durch den Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen und spricht von einer Gefährdung von Arbeitsplätzen sowie der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Doch wer die vertraglichen, gesetzlichen und ökonomischen Mechanismen des Sozialgesetzbuches (SGB IX) nüchtern analysiert, sieht sich mit einer unbequemen Frage konfrontiert: Geht es bei diesem lauten Aufschrei wirklich vorrangig um das individuelle Wohl der Betroffenen – oder fürchten die Trägerapparate schlicht um den garantierten Fluss millionenschwerer Refinanzierungen in die eigenen Kassen?

Der gesetzliche Anspruch: Das Subjekt steht im Zentrum, nicht der Träger

Um die Auseinandersetzung juristisch sauber einzuordnen, lohnt ein Blick in das mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) novellierte

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